Allgemeine Geschäftsbedingungen

Studeez GmbH, Edith-Feder-Str. 22, 33611 Bielefeld, Germany,(im folgenden Studeez) ist Betreiber der Studeez-Lernplattform. Nutzer können ihr Wissen aus der Vorlesung in Form von Lernkarten, Videos, Quizfragen und weiteren Dokumenten hochladen und von anderen Nutzern einsehen.

Diese Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für die Nutzung der Platform Studeez, auf die über Apps aus dem Google Playstore und Apple AppStore zugegriffen werden kann.

Anwendungsbereich der Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Studeez und dem Nutzer/Sie. Diese gelten für die registrierungspflichtige Plattform („Studeez”) einschließlich sämtlicher Unterseiten der Studeez GmbH. Durch die Registrierung auf der Studeez Plattform und deren Nutzung, sind Sie verpflichtet die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.

Registrierung auf der Plattform

1. Durch Ihre Registrierung auf der Plattform, wird Ihnen ein Benutzerkonto eröffnet. Alle eingegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen und vollständig sein. Sie verpflichten sich diese Daten aktuell zu halten. Ihnen ist es jedoch gestattet ein Pseudonym zu benutzen.
2. Bei der Registrierung werden Sie aufgefordert Ihr Mitgliedskonto mit einem Passwort zu schützen oder sich mit Ihrem Google oder Apple Konto zu registrieren. Sie sind dafür verantwortlich, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und keinem Dritten Zugang zu Ihrem Konto zu ermöglichen. Sie sind in der Pflicht sofort Studeez über die Support-Funktion in der App darauf hinzuweisen, falls der Verdacht vorliegt, dass ein Dritter Ihr Konto mit nutzt. Für alle Aktivitäten, die auf Ihrem Konto geschehen, sind Sie alleinverantwortlich.
3. Während der Registrierung bestätigen Sie die Richtigkeit Ihrer Angaben, akzeptieren unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und schließen die Registrierung ab.
4. Nachdem Sie die Geschäftsbedingungen akzeptiert haben und die Registrierung abgeschlossen ist, kommt zwischen Studeez und Ihnen ein verbindlicher Nutzungsvertrag auf Basis dieser Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zustande.
5. Wenn Studeez Ihr Konto sperrt, ist es Ihnen nicht gestattet, sich ein neues Konto anzulegen. Wir behalten uns das Recht vor jedes Konto ohne Angabe von Gründen und ohne Vorwarnung zu sperren.
6. Studeez behält sich das Recht vor jeden Nutzernamen ohne Angabe von Gründen und ohne Vorwarnung zu entfernen, wenn dadurch Rechte von Dritten geschützt werden.
7. Studeez kann Registrierungsanfragen ablehnen. Wenn dies der Fall ist können Sie den Grund durch eine E-Mail an info@studeez.de erfragen. Es besteht keine Auskunftspflicht seitens Studeez.

Nutzung der Plattform

1. Studeez übernimmt keine Haftung für die hochgeladenen Inhalte von Nutzern.
2. Die von Studeez bereitgestellten Unterlagen sind ausschließlich für private Studien- und Lernzwecke. Die Weitergabe und der Verkauf an Dritte ist nicht gestattet. Es ist nicht gestattet die technischen Sicherungsmaßnahmen zur Aufnahme der In-App Inhalte zu umgehen und zieht rechtliche Konsequenzen nach sich.
3. Die Nutzung der Plattform ist kostenlos, soweit Sie keine weiteren als kostenpflichtig gekennzeichnete Funktionen in Anspruch nehmen.
4. Durch das Recht zum Download findet keine Übertragung oder Einräumung von Urheberrechten statt.
5. Infolge des Hochladens der Inhalte bestätigen Sie, dass Sie das Recht zu Nutzung der Inhalte besitzen und keine Urheberrechtsverletzungen begangen wird.
6. Studeez übernimmt keine Verantwortung über die Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Inhalte.

Nutzung von kostenpflichtigen Inhalten und Funktionen

1. Das Abonnement läuft – auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit – weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wird. Ausdrücklich befristete Abonnements enden mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart.
2. Abonnementgebühren für den Abrechnungszeitraum sind stets im Voraus zu entrichten. Die Länge Ihres Abrechnungszeitraums hängt davon ab, für welchen Abonnement-Typ Sie sich bei der Registrierung für den Dienst entscheiden. Bei dem Erwerb von Bezahlinhalten auf Studeez erfolgt die Zahlung bei Bestellabschluss.
3. Sie können Ihr Studeez Abonnement jederzeit kündigen und haben bis zum Ende Ihres Abrechnungszeitraums weiterhin die Möglichkeit, das Studeez Abonnement zu benutzen. Falls Sie bei dem Abschluss Ihres Studeez Abonnements einen Drittanbieter als Zahlungsart verwendet haben und Ihr Studeez Abonnement kündigen möchten, müssen Sie dies unter Umständen über den jeweiligen Drittanbieter tun. Hierzu müssen Sie möglicherweise Ihr Konto beim betroffenen Drittanbieter aufrufen und dort automatische Verlängerungen ausschalten oder sich über diesen Drittanbieter von Ihrem Studeez Abonnement abmelden. Rechnungsinformationen im Zusammenhang mit Ihrem Studeez Abonnements können Sie möglicherweise auch über Ihr Konto bei dem jeweiligen Drittanbieter einsehen
4. Durch eine Zahlung auf der Studeez Plattform kommt ein Vertrag über eine Dienstleistung zustande, nämlich ein Abonnement über einen Bezahlinhalt und/oder Bezahlfunktionen.
5. Wenn Sie diese Dienstleistung bestellen, wird Ihnen innerhalb des erworbenen Zeitraums der volle Zugang (d.h. alle von Studeez angebotenen Funktionen zum Lernen von Lerninhalten) auf der Plattform gewährt.
6. Die Zahlungsvorgänge werden ausschließlich über Studeez bzw. Drittanbieter, mit dem Studeez zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs zusammenarbeitet (z.B. Google & Apple), abgewickelt.
7. Studeez steht es frei in Zukunft Nutzungsentgelte für zusätzliche Funktionen zu berechnen oder kostenfreie Dienste jederzeit kostenpflichtig zu gestalten. Diese Veränderungen benötigen keine Vorankündigung und können ohne Begründung erfolgen.
8. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zum jeweiligen Abonnement ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste ist jederzeit in der App vor der Bezahlung einsehbar. Abonnementpreise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Etwaig anfallende Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Abonnenten sind nicht enthalten.
9. Die Preise für ein Studeez Abonnement können sich ändern. Jegliche Änderungen an Preisen und unserem Abo-Angebot werden jedoch erst zum nächsten Abrechnungszeitraum nach der Benachrichtigung über die Änderung(en) an Sie in Kraft treten. Einzelbenachrichtigungen müssen nicht erfolgen.
10. Bei Zahlungsverzug ist Studeez berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag fristlos zu kündigen. Der Verzögerungsschaden einschließlich der Mahnungskosten geht zu Lasten des Abonnenten.
11. Wenn das abgeschlossene Abonnement für Sie nicht mehr angeboten wird, behalten wir uns das Recht vor, Ihr Abonnement in ein weiterhin angebotenes umzuwandeln. Sie werden in diesem Fall benachrichtigt und können weiterhin zum Ende des Abrechnungszeitraums kündigen. Es können Ihnen dadurch keine Mehrkosten für den aktuellen Abrechnungszeitraum entstehen.

Kostenlose Probezeiträume

1. Ihr Studeez Abonnement beginnt unter Umständen mit einem kostenlosen Probezeitraum, dessen Dauer während der Registrierung angegeben wird. Dieser kostenlose Probezeitraum soll neuen und bestimmten ehemaligen Mitgliedern erlauben, kostenpflichtige Studeez Features auszuprobieren und Premium Inhalte einzusehen.
2. Studeez wird Ihre Berechtigung für einen kostenlosen Probezeitraum nach eigenem Ermessen bewerten und kann zur Unterbindung von Missbrauch gegebenenfalls die Verfügbarkeit oder Dauer des kostenlosen Probezeitraums einschränken. Sollten wir feststellen, dass bei Ihnen keine Berechtigung für den kostenlosen Probezeitraum vorliegt, behalten wir uns das Recht vor, diesen zu widerrufen und Ihr Konto stillzulegen. Mitglieder aus Haushalten mit einer bestehenden oder kürzlich beendeten Studeez Abonnements sind nicht teilnahmeberechtigt. Um Ihren Berechtigungsstatus zu prüfen, ist Studeez befugt, auf Informationen wie die Geräte-ID, die Zahlungsart oder die E-Mail-Adresse zuzugreifen, die bereits für ein bestehendes oder bis vor Kurzem bestehendes Studeez Abonnement verwendet wurden. Bei der Kombination mit anderen Angeboten können Einschränkungen gelten.
3. Sofern Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement nicht vor Ablauf des kostenlosen Probezeitraums kündigen, werden wir Ihre Zahlungsart am Ende des kostenlosen Probezeitraums mit der Abonnementgebühren für den nächsten Abrechnungszeitraum belasten.

Nutzerpflichten

1. 1. Sie sind alleinverantwortlich Ihre Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) geheim zu halten und somit keinem Dritten den Zugang zu Ihrem Mitgliedskonto zu gewähren. Vor allem ist es untersagt, einem Dritten den Zugang zu Ihrem Konto zu gewähren, um anfallende Gebühren zu umgehen. Sie sind in der Pflicht, umgehend eine E-Mail an info@studeez.de zu schicken, falls es Anhaltspunkte gibt, dass sich ein Dritter Zugang zu Ihrem Konto verschafft hat bzw. es Hinweise auf einen Missbrauch Ihres Kontos gibt. Studeez hält sich vor bei auffälligen Aktivitäten Ihr Konto zu entfernen.
   2. Während der Nutzung von Inhalten, die von Studeez zu Verfügung gestellt sind, sind Sie zu jedem Zeitpunkt verpflichtet, geltende Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Es dürfen somit auch keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlicht und über die Studeez Plattform zugänglich gemacht werde, die gegen Gesetze oder diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstoßen. Auch eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung der Inhalte, egal in welcher Form, ist untersagt. Ihnen werden keine Urheberrechte in irgendeiner Form übertragen.
   3. Die Inhalte und Dienste von Studeez dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden. Ein Missbrauch liegt vor, wenn:
      1. Inhalte vervielfältigt, veröffentlicht und verbreitet wurden für die es eine Übertragung des Urheberrechtes benötigt hätte.
      2. rassistische, pornographische, sexistische, beleidigende, zu Gewalt aufrufende, Minderheiten unterdrückende, volksverhetzende Inhalte oder sonstiges Material hochgeladen oder verbreitet wird.
      3. Werbung in jeglicher Form verbreitet wird und diese nicht vertraglich mit Studeez geregelt ist.
      4. Auf Mitgliederkonten von Dritten Zugriff verschafft wird.
      5. rechtswidrige oder bösartige Handlungen ausgeführt werden.
      6. Viren oder andere Formen von Code hochgeladen werden, die das Erscheinungsbild beeinträchtigen.
      7. Inhalte mit irreführendem oder nicht wahrheitsgemäßem Inhalt verbreitet werden.

Rechte an Nutzerinhalten

1. Wenn Sie Vorlesungsunterlagen und sämtliche weitere Dokumente auf der Plattform hochladen, bleiben Ihnen etwaige Rechte soweit wie möglich hieran bestehen. Studeez wird ein unentgeltliches Nutzungs- und Verwertungsrecht eingeräumt, soweit dies für die Vorhaltung und Veröffentlichung auf der Plattform erforderlich ist, insbesondere zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Anbieters sowie deren öffentliche Zugänglichmachung (durch Anzeige der Inhalte auf der Plattform).
2. Sie dürfen nur Inhalte bei Studeez hochladen, die Sie selbst erstellt haben oder bei denen Sie ausdrücklich zum Hochladen autorisiert wurden.
3. Studeez ist berechtigt, die hochgeladenen Inhalte zu bearbeiten, zu speichern, mit Werbung von Dritten zu versehen, mit eigener Werbung und Logos zu versehen, in andere Formate überzuführen und in Form von Werbung auf diversen Kanälen zu veröffentlichen.
4. Studeez darf sämtlich Nutzerinhalte, die sich auf der Plattform befinden, ohne Angabe von Gründen entfernen.
5. Wenn Sie das geistige Eigentum eines Dritten verletzten, hält sich Studeez das Recht diejenigen Inhalte dauerhaft zu löschen vor.
6. Sie gewährleisten das alle Dokumente und Inhalte den rechtlichen Vorgaben des Gesetzes entsprechen, insbesondere des Strafgesetzbuches, des Datenschutzes und sonstiger Schutz- und Persönlichkeitsrechte.
7. Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder bei Studeez herunternehmen, erlischt das Studeez vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Studeez bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren.

Anwendungsbereich und anwendbares Recht

1. Studeez unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Studeez und dem Nutzer

Widerruf

1. Widerrufsbelehrung
   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
   Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Studeez GmbH, Edith-Feder-Str. 22, 33611 Bielefeld, Germany, info@studeez.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
   Zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Studeez Ihnen alle Zahlungen, die Studeez von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Studeez angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Studeez eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Studeez dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
   Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie Studeez einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie Studeez von der Ausübung des Widerrufs hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
3. Besondere Hinweise zum Widerruf
   1. Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
   2. Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn Studeez mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
      1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
      2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
         Muster-Widerufsformular
         (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
         An Studeez GmbH, Edith-Feder-Str. 22, 33611 Bielefeld, E-Mail: info@studeez.de:
         Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung __________________.
         Bestellt am __________________ und erhalten am __________________.
         Name des/der Verbraucher(s): __________________.
         Anschrift des/der Verbraucher(s):__________________, __________________-__________________.
         Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
         Datum__________________.

Haftungsbeschränkung

1. Studeez haftet nur für Schäden, bei denen Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung von Studeez oder einen ihrer gesetzlichen Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen, die Schadensursache war. Selbiges gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verlegung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung (Sach- oder Vermögensschäden) macht sich Studeez nur haftbar, wenn wesentlichen Vertragspflichten verletzt wurden (d. h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen); diese Haftung beschränkt sich aber auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Eine Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer anderen als der vorher genannten Pflichten, besteht nicht.
3. Studeez ist nicht für Ihren Lernerfolg verantwortlich und übernimmt keine Verantwortung für den Lernerfolg.
4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Kündigung

1. Die Vertragsbeziehung kann nicht frühzeitig beendet werden, sondern endet wie in dem jeweiligen Abonnement beschrieben.
2. Sie sind berechtig, jederzeit Ihr Mitgliedskonto, ohne einen Grund anzugeben, von Studeez löschen zu lassen. Dafür müssen Sie Studeez nur über den Support Chat in der App kontaktieren. Nach dem Empfang wird Studeez alles daran setzen, die Löschung so schnell, wie Studeez das möglich ist, vorzunehmen. Doch diese Löschung befreit Sie nicht vor möglichen, bestehenden vertraglichen Zahlungspflichten.

Änderung der Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

1. Die Basis des Nutzungsvertrages bilden immer die bei der Registrierung geltenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
2. Jedoch behält sich Studeez das Recht zur Anpassung dieser vor. Wenn von Gesetzes wegen eine Anpassung der Bedingungen vorzunehmen ist. Wenn durch neue Dienstleistungen eine Änderung vorzunehmen ist, diese nur Vorteile für Sie bietet oder wenn diese Änderung technisch bedingt ist. Studeez behält sich ebenfalls das Recht vor, die AGBs jederzeit, ohne Angabe von Gründen und Ankündigung zu ändern. Die Benachrichtigung bestehender Nutzer über Änderungen erfolgt per Mail oder über die Support Chat Funktion in der App. Falls Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich an info@studeez.de Einspruch erheben, gilt dies als Einverständnis der neuen AGBs.